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Durchführung Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2021

Weiterführende Informationen http://www.reutigen.ch/de/politik/sitzung/?action=showevent&event_id=4843874

Verschiedene Fragen und Unsicherheiten bezüglich Durchführung der Gemeindeversammlung von Freitag, 3. Dezember 2021 sind aufgetreten. Gerne nehmen wir dazu folgendermassen Stellung: 

Keine Zertifikatspflicht
Gemäss Ausführungen des Bundes zu Art. 19 der 'COVID-19-Verordnung besondere Lage' ist es explizit nicht zulässig, den Zugang zu Gemeindeversammlungen, an den obligatorischen Nachweis eines Covid-19-Zertifikats zu knüpfen.

Maskenpflicht
Entgegen des ersten Schutzkonzeptes, wurde nun angepasst, dass die Maskenpflicht permanent gilt. Es gibt keine Ausnahme für Rednerinnen und Redner. Wer aufgrund eines ärztlichen Attests von der Maskenpflicht befreit ist, hat dieses vorzuweisen und wird separat platziert. 

Die Gemeindeversammlung wird durchgeführt. Es gibt keine gesetzliche Grundlage für eine Alternative (Bsp. Urnenabstimmung). 

Aufgrund der geltenden Corona-Massnahmen müssen wir leider auf die Durchführung eines Apéros im Anschluss an die Versammlung verzichten. 

Mit der Umsetzung des Schutzkonzeptes und der Einhaltung der Distanz- und Hygieneregeln wird das Möglichste getan, die Gemeindeversammlung für alle zugänglich, nach den geltenden rechtlichen Grundlagen, sicher durchzuführen. 

Besten Dank für die Kenntnisnahme. 

Dokument Schutzkonzept_Gemeindeversammlung_03.12.2021.pdf (pdf, 453.0 kB)

Datum der Neuigkeit 2. Dez. 2021

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